Rede: Leerrohre statt leerer Versprechen: Breitbandausbau-Blockade von Bauminister Groschek beenden; Zukunft mitdenken und einbauen.
Freitag, 2. September 2015
Unser Antrag für die Plenarphase (02.-04. September 2015): Leerrohre statt leerer Versprechen: Breitbandausbau-Blockade von Bauminister Groschek beenden; Zukunft mitdenken und einbauen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/9585
Protokoll der Rede von Oliver Bayer:
Oliver Bayer (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Besucher hier und am Stream – je nach Internetanbindung! Wir brauchen für die Entwicklung unseres Landes in Zukunft ein richtig schnelles Internet – überall: in der Stadt und auf dem Land. Dafür brauchen wir Leerrohre unter unseren Verkehrswegen.
Abstimmungsergebnis:
Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und PIRATEN abgelehnt