Rede: NRW braucht ein Landesluftverkehrskonzept!
Freitag, 4. September 2015
Unser Antrag für die Plenarphase (02.-04. September 2015): NRW braucht ein Landesluftverkehrskonzept!
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/9584
Protokoll der Rede von Oliver Bayer:
Oliver Bayer (PIRATEN):
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Besucher hier und am „Jetstream“! Zum Luftverkehr wende ich mich heute an das gesamte Kabinett. Minister Groschek macht ja beim Luftverkehr eher sein eigenes Ding. Man gewinnt den Eindruck, was im Kabinett keine Mehrheit findet, will er einfach über den Bund durchsetzen und versucht es. Offiziell wartet man so auf das Luftverkehrskonzept des Bundes, welches weit weniger übe rfällig ist als ein Landesluftverkehrskonzept. Es gibt, glaube ich, keines, was älter ist.
Abstimmungsergebnis:
Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr – federführend -, an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
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