In Chongqing ist der Flughafen BER bereits fertig. Dort entstand unbemerkt von der westlichen Öffentlichkeit in weniger als drei Jahren Bauzeit eine ziemlich genaue Kopie des geplanten Berliner Hauptstadtflughafens. Die Eröffnung der ersten Ausbaus [...]
Mit jeder Neuerung wurde die PKW-Maut noch ein bisschen komplizierter, unverständlicher und kurioser. Die neusten SPD-Änderungen sind da nicht besser als die der CDU. Wenn die „Dobrindt-Maut“ wenigstens nichts kaputt machen würde, wäre es ja [...]
Das Nachtflugverbot am Flughafen Köln/Bonn ist gescheitert. Minister Groschek kommt das gelegen: Man dürfe Nachtflugbeschränkungen nicht pauschal als Lärmbekämpfungsmaßnahme einsetzen, sagte er im Verkehrsausschuss des Landtages am 23. Januar 2 [...]
Die Hamburger Piraten haben neben einem phantastischen Team die richtigen Themen für Hamburg und die Stadt kann von der Piraten-Erfahrung aus den anderen Ländern profitieren. Ich möchte das aus Sicht eines Abgeordneten des Landtags NRW auch unterm [...]
Ministerpräsidentin Kraft begann den heutigen Plenartag mit einer Regierungserklärung für NRW, die eher so eine Art Krimskrams-Kiste mit „MagaCool“-Aufdruck war. Beim Jahresauftakt erwähnte sie zu Beginn Ihrer Rede noch einmal den Landesentwi [...]
Am 23. Januar 2015 wird die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) entscheiden, welches „neue“ Radio in NRW zusätzlich auf UKW senden darf – oder die Entscheidung vertagen. Für letzteres sind die Lokalradios in NRW und sie haben [...]
Dies ist meine Antwort auf eine Frage bei Abgeordnetenwatch zur Forschungsförderung bei Tierversuchen im Münsteraner Labor der Firma Covance: Als Abgeordneter der Opposition und vor allem auch als Mitglied der Piratenfraktion ist es mir sehr dar [...]
Liebe Fraktion, liebe Piraten, hallo Welt, Euch vielen Dank für das schöne Jahr 2014! Wir haben in diesem Jahr zusammen eine Menge geschafft, viel verändert, einiges erreicht. Lasst uns 2015 auch darüber reden. „Tue Gutes und rede darüber“ i [...]
