Teil 2 der chronologischen Übersicht über drei Wochen Landtag im Juni – diesmal eine Sitzungswoche mit den Themen Freifunk, BGE, RRX, Laschet, PPP, Fratzscher-Kommission, LBO, Flüchtlingen, Enquete-Kommission ÖPNV, Drittnutzerfinanzierung, PKW-Maut und Vorratsdatenspeicherung. 16. Juni Gemeins...
Dieser Beitrag wurde zuerst auf www.piratenpartei.de veröffentlicht. Der Öffentliche Personenverkehr bewegt die Menschen in ganz Deutschland. Kaum ein Thema beschäftigt Pendlerinnen und Pendler öfter, als der tägliche Kampf auf dem Arbeitsweg. Nur das Wetter dürfte damit dauerhaft in den Kaf...
„Wie wichtig Verkehrswege sind, sieht man, wenn sie einmal nicht funktionieren.“ Unser Antrag zur Einrichtung einer Enquete-Kommission zu Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personennahverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV)...
Heute (12. Mai 2014) sprechen wir weiter über die zentrale Frage: Welche Enquetekommission sollen wir vorantreiben? Ab 14:00 präsentieren wir die zwei Konzepte bzw. möglichen Anträge “Privatsphäre/Privatheit” und “ÖPNV/ÖPV/Mobilität” in Form zweier Folien-Vorträge mit anschließend...