Das aktuelle Sozialticket läuft Ende 2015 aus. Doch eine „Nachfolgeregelung“ auf Antrag der Piratenfraktion im Landtag NRW ist heute mehrheitlich im Verkehrsausschuss abgelehnt worden. Zu den Hintergründen + Antragtext: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2014/10/das-ende-des-sozialtickets-ist- [...]
Weitere Reden von mir aus dem Landtag von 2012-2017 (rund 150 Stück allein während Plenardebatten) gibt es auf YouTube. Die meisten davon auf dem Kanal der Piratenfraktion.
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Reden
Vom 14.08 bis 17.08. fand in Köln die #gamescom2014 statt und ich war mit dabei. Vor dem Osteingang der Messehallen informierte und diskutierte ich mit den Besuchern über Themen wie Digital Rights Management, Online-Zwang und die Gamer-Kultur insgesamt. Außerdem stand ich Rede und Antwort zu unse [...]
Vom 14.08 bis 17.08. fand in Köln die #gamescom2014 statt und wir waren mit dabei. Vor dem Osteingang der Messehallen informierten und diskutierten wir mit den Besuchern über Themen wie Digital Rights Management, Online-Zwang und die Gamer-Kultur insgesamt. Außerdem stehen wir Euch Rede und Antwo [...]
„Wie wichtig Verkehrswege sind, sieht man, wenn sie einmal nicht funktionieren.“ Unser Antrag zur Einrichtung einer Enquete-Kommission zu Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personennahverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV) [...]
Mit einer öffentlichen Anhörung war am 3. Juni 2014 wieder unser ÖPNV-Antrag Thema im Landtag NRW: „Verfall der Infrastruktur und Rückbau des ÖPNV stoppen: Finanzmittel sichern und vorziehen, Kommunen beistehen“ Oliver Bayer, baupolitischer Sprecher der Piratenfraktion, sagte nach der A [...]
- von Oliver Bayer
- Innovation, Reden, Technologie
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Rede: Leerrohre statt leerer Versprechen: Breitbandausbau-Blockade von Bauminister Groschek beenden; Zukunft mitdenken und einbauen.
Freitag, 2. September 2015 Unser Antrag für die Plenarphase (02.-04. September 2015): Leerrohre statt leerer Versprechen: Breitbandausbau-Blockade von Bauminister Groschek beenden; Zukunft mitdenken und einbauen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/9585 Protokoll Video Protokoll der Rede v [...]
- von Oliver Bayer
- Reden, Verkehr
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Rede: EU-Vertragsverletzungsverfahren bei der Pkw-Maut
Freitag, 26. Juni 2015 Top 2. Aktuelle Stunde – EU-Vertragsverletzungsverfahren: Bundesregierung muss sich von Plänen für die Pkw-Maut endlich verabschieden, statt sie zu verschieben Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/9061 A [...]
- von Oliver Bayer
- Allgemein, Reden, Wohnen
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Rede: Mietpreisbremse provoziert Chaos auf den Wohnungsmärkten
Donnerstag, 25. Juni 2015 Top 6. Mietpreisbremse provoziert Chaos auf den Wohnungsmärkten – Rot-grüne Verordnung muss zurückgezogen werden Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/8992 Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Protokoll Video Protokoll der Rede von Oliver Bayer Ol [...]
- von Oliver Bayer
- Reden
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Rede zur Aktuellen Stunde – Vorratsdatenspeicherung
Donnerstag, 25. Juni 2015 Top 1. Aktuelle Stunde – SPD-Parteikonvent billigt Kompromiss zur Vorratsdatenspeicherung: Ein guter Tag für die Innere Sicherheit Nordrhein-Westfalens, ein schlechter Tag für die rot-grüne Landesregierung! Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache [...]
- von Oliver Bayer
- Bauen, Reden
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Zu Kosten und Nutzen bei der Energiesparverordnung
Freitag, 20. März 2015 Top 7. Dämmwahn bremsen – Kosten und Nutzen bei der Energiesparverordnung ins Gleichgewicht bringen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8129 Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Protokoll Video Protokoll der Rede von Oliver Bayer Oliver Bayer (PIRA [...]