Weitere Reden von mir aus dem Landtag von 2012-2017 (rund 150 Stück allein während Plenardebatten) gibt es auf YouTube. Die meisten davon auf dem Kanal der Piratenfraktion.
Der öffentliche Personenverkehr ist für Piraten ein wichtiges Thema. Natürlich auch für mich hier im Landtag NRW. Im Plenum und im Verkehrsausschuss haben wir uns um das Semesterticket, das Sozialticket, und in vielfältiger Weise um die Verbesserung des ÖPNV gekümmert. Wir wollen einen stark [...]
Heute (12. Mai 2014) sprechen wir weiter über die zentrale Frage: Welche Enquetekommission sollen wir vorantreiben? Ab 14:00 präsentieren wir die zwei Konzepte bzw. möglichen Anträge “Privatsphäre/Privatheit” und “ÖPNV/ÖPV/Mobilität” in Form zweier Folien-Vorträge mit anschließend [...]
In dieser Sitzung wurden zwei Konzepte bzw. möglichen Anträge “Privatsphäre/Privatheit” und “ÖPNV/ÖPV/Mobilität” in Form zweier Folien-Vorträge mit anschließender Frage- und Diskussionsrunde präsentiert. [...]
Einmal quer durch Düsseldorf, um zu zeigen, wo meine Arbeit in der Fraktion vor Ort wirkt und wo die Baustellen sind – manchmal wortwörtlich. Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Innovation, Wissenschaft und Forschung: Die Arbeit in meinen Ausschüssen hat direkt mit der Stadt Düsseldor [...]
Oliver Bayer, der verkehrspolitischer Sprecher der Piratenfraktion zieht Bilanz der heutigen ÖPNV Anhörung und erzählt, wie die Meinung der Experten die Überzeugung der Piraten untermauert. Außerdem gibt er Einblicke in die bevorstehende und von unserer Fraktion organisierte „meilensteinm [...]
Donnerstag, 18. März 2015 Top 5. Autonomes Fahren: Chancen der Digitalisierung und des Wandels im Mobilitätsmarkt erkennen und für die Flexibilisierung des Öffentlichen Nahverkehrs nutzen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8111 Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Pr [...]
Freitag, 19. März 2015 Top 2. Koalitionsstreit beenden, Kritik von Kommunen, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden ernstnehmen – Ministerpräsidentin Kraft muss zügig einen grundlegend überarbeiteten LEP-Entwurf vorlegen! Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/8 [...]
Mittwoch, 18. März 2015 Top 8. Studentische Mobilität sicherstellen – Erfolgsmodell Semesterticket stärken und Einigung im Streit um das VRR-Semesterticket erzielen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8112 Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Protokoll Video Protoko [...]
Vorabversion meiner Rede zu Dobrindts Überwachungsinfrastruktur PKW-Maut im Plenum des Landtags NRW am 18.03.2015. „Das ist einmalig auf der Welt. Keine Lenkungswirkung, keine Einnahmen, kein Sinn. Dazu eine Überwachungsinfrastruktur, die für das gewünschte Ergebnis nicht notwendig ist u [...]
18.12.2014 Top 5. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen – BauGB-AG NRW Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/6131 (Neudruck) Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Do [...]