Der öffentliche Personenverkehr ist für Piraten ein wichtiges Thema. Natürlich auch für mich hier im Landtag NRW.

Im Plenum und im Verkehrsausschuss haben wir uns um

• das Semesterticket,
• das Sozialticket,
• und in vielfältiger Weise um die Verbesserung des ÖPNV gekümmert.

Wir wollen einen starken ÖPNV durch Innovationen und Investitionen.

Der öffentliche Personenverkehr ist das zentrale Element fast aller zukünftigen Verkehrsszenarien und das zentrale Element, um das sich die Politik, also auch wir hier im Landtag, kümmern müssen. Öffentlicher Personenverkehr steht für Umwelt- und Klimaschutz, für Teilhabe, aber auch für einen verantwortungsvollen Umgang mit Infrastruktur und öffentlichen Haushalten.

Die Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur ist derzeit und in den nächsten Jahren  ein großes Thema, auch in der Öffentlichkeit – leider konzentriert sich die Betrachtung aktuell jedoch auf Autobahnen und Ausländermaut. Wir möchten die Finanzierung des ÖPNV in den Mittelpunkt einer Enquete-Kommission rücken.

Eine Enquete-Kommission bietet sich immer an, wenn ein Thema langfristig und dauerhaft angegangen werden muss und fraktionsübergreifend Lösungen entwickelt werden sollen. Zwei Jahre darf sich der Landtag intensiv mit einem Thema beschäftigen, wenn ein entsprechender Antrag angenommen wird. Wir möchten nun im nächsten Plenum einen solchen Antrag stellen. Mit einer Enquete-Kommission holen wir den öffentlichen Personenverkehr zurück in den Landtag.